Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von MAXTRI
Vorbemerkung
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln das Vertragsverhältnis zwischen
eCreare, vertreten durch den Inhaber Daniel Fries, Brückenstrasse 34, 66763 Dillingen, Deutschland
(nachfolgend „eCreare“ oder „Anbieter“)
und den Nutzerinnen und Nutzern der von eCreare betriebenen Plattform MAXTRI (nachfolgend „Nutzer“).
MAXTRI ist ein eigenständiges Produkt, das von eCreare entwickelt, betrieben und bereitgestellt wird. Über MAXTRI können Nutzer insbesondere an Bonus- und Cashback-Modellen teilnehmen sowie weitere von eCreare angebotene Funktionen und Services nutzen.
Das Angebot von eCreare im Rahmen von MAXTRI richtet sich sowohl an Verbraucher im Sinne von § 13 BGB als auch an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, soweit in diesen AGB nichts Abweichendes geregelt ist.
Die Vertragssprache ist Deutsch. Soweit Übersetzungen dieser AGB bereitgestellt werden, dienen diese ausschließlich der besseren Verständlichkeit. Verbindlich ist ausschließlich die deutsche Fassung.
1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
1.1 Für die Geschäftsbeziehung zwischen MAXTRI und dem Nutzer gelten ausschließlich diese AGB in der jeweils gültigen Fassung.
1.2 Abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers oder Dritter finden keine Anwendung, es sei denn, MAXTRI stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
1.3 Die auf der Webseite von MAXTRI eingebundenen Vergleichs- und Tarifrechner werden über die Software der jeweiligen Partnerunternehmen angeboten und abgewickelt. Für deren Nutzung gelten ausschließlich die allgemeinen Geschäftsbedingungen der jeweiligen Partnerunternehmen.
1.4 Diese AGB werden in deutscher Sprache zur Verfügung gestellt. Maßgeblich für das Vertragsverhältnis ist ausschließlich die deutsche Fassung.
2. Leistungen von MAXTRI und E-Mail-Kommunikation
2.1 MAXTRI bietet den Nutzern verschiedene Leistungen an. Hierzu gehören insbesondere Bonus- und Cashback-Modelle, bei denen Nutzer für bestimmte über MAXTRI vermittelte Umsätze Bonuszahlungen erhalten können. Die Einzelheiten ergeben sich aus diesen AGB sowie aus dem jeweils gültigen Marketingplan und den auf MAXTRI dargestellten Leistungsbeschreibungen.
2.2 MAXTRI ist berechtigt, Anträge auf Teilnahme an den über MAXTRI angebotenen Leistungen (insbesondere Bonus- und Cashback-Programmen) ohne Angabe von Gründen abzulehnen oder nicht anzunehmen.
2.3 Im Rahmen der Registrierung und Nutzung von MAXTRI kann der Nutzer E-Mails erhalten, die für die Vertragsdurchführung erforderlich sind (z. B. Registrierungsbestätigungen, sicherheitsrelevante Hinweise, Abrechnungsinformationen). Diese E-Mails enthalten keine oder nur geringfügige werbliche Inhalte.
2.4 Der Versand von Newslettern und sonstigen werblichen E-Mails, die über die zur Vertragsdurchführung erforderlichen Informationen hinausgehen, erfolgt nur nach vorheriger ausdrücklicher Einwilligung des Nutzers (Double-Opt-In-Verfahren). Der Nutzer willigt z. B. ein, indem er seine E-Mail-Adresse angibt und den ihm zugesandten Bestätigungslink anklickt.
2.5 Der Nutzer kann seine Einwilligung in den Erhalt von Newslettern und sonstigen werblichen E-Mails jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Hierfür steht insbesondere ein Abmeldelink in jeder werblichen E-Mail zur Verfügung. Alternativ kann der Nutzer die Abmeldung über die Profileinstellungen in seinem Account veranlassen.
2.6 Soweit gesetzlich zulässig, kann MAXTRI bestehenden Nutzern auch ohne gesonderte Einwilligung Werbung für eigene ähnliche Produkte oder Dienstleistungen per E-Mail zusenden („Bestandskundenwerbung“). In diesen Fällen wird der Nutzer bei Erhebung der E-Mail-Adresse und bei jeder Verwendung klar und deutlich darauf hingewiesen, dass er der Verwendung seiner E-Mail-Adresse jederzeit widersprechen kann, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen.
3. Pflichten des Nutzers
3.1 Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung auf www.maxtri.com richtige, vollständige und aktuelle Angaben zu machen und Änderungen unverzüglich über seinen Account an MAXTRI zu übermitteln.
3.2 Der Nutzer ist verpflichtet, seine persönlichen Passwörter und Login-Daten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
3.3 Der Nutzer ist nicht berechtigt, mehrere Accounts mit unterschiedlichen persönlichen Daten anzulegen.
4. Umsatzbegriff / Umsatzbestätigung / Umsatzhöhe
4.1 MAXTRI nutzt auf ihren Internetseiten Affiliate-Marketing. Die Links zu den Stores der Partnerunternehmen werden über Affiliate-Programme generiert, um Provisionen auf Transaktionen zu erhalten. Die Provisionszahlung des Partnerunternehmens an MAXTRI gilt im Sinne dieser AGB als „Umsatz“ des Nutzers. Die Umsatzbestätigung kann mehrere Monate in Anspruch nehmen.
4.2 Ein Umsatz des Nutzers wird nur bestätigt, wenn:
4.3 Die bei der Verlinkung zum Partnerunternehmen angegebene Provisionshöhe ist nicht verbindlich und kann nachträglich angepasst werden, wenn sich die Provision des Partnerunternehmens ändert oder sich der Bestellbetrag des Nutzers ändert.
5. Community-Pool
5.1 Im Rahmen der über MAXTRI angebotenen Bonus- und Cashback-Modelle fließt der Umsatz des Nutzers als Anteil in einen Community-Pool ein. Umfang des Anteils und maximale Höhe der Bonuszahlung pro Anteil ergeben sich aus dem Marketingplan. Ab mindestens einem Anteil beginnen Bonusauszahlungen an den Nutzer.
5.2 Wird durch Bonuszahlungen die maximale Höhe der Bonuszahlung pro Anteil erreicht, erlischt dieser Anteil.
6. Weiterempfehlung
6.1 Möchte der Nutzer das MAXTRI-Konzept weiterempfehlen, wird er von MAXTRI in Fragen der Planung, Organisation und Durchführung beraten. Eigene Werbung (z. B. Inserate, Werbeschriften, Online-Werbung) darf der Nutzer nur nach vorheriger ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung von MAXTRI einsetzen. Es ist dem Nutzer ohne vorherige schriftliche Zustimmung untersagt, eigene Marketing- und/oder Verkaufsunterlagen an andere Nutzer von MAXTRI zu verkaufen oder sonst zu vertreiben.
6.2 Empfiehlt der Nutzer das von MAXTRI angebotene Konzept an private oder gewerbliche Kunden, hat er Anspruch auf eine Bonuszahlung. Die Bemessungsgrundlage ergibt sich aus dem Marketingplan. Aufwendungen für Spesen, Fahrtzeiten und Fahrtkosten trägt der Nutzer selbst.
6.3 Der Nutzer ist nicht berechtigt, Marken von konkurrierenden Firmen negativ, herabwürdigend oder sonst gesetzeswidrig zu nennen oder andere Unternehmen negativ zu bewerten oder derartige Bewertungen zur Abwerbung von Kunden anderer Unternehmen einzusetzen.
6.4 Der Nutzer, der zugleich Sponsor ist, ist verpflichtet, seine Downline zu unterstützen. Eine gesonderte Vergütung hierfür erhält er nicht, da er über das Vergütungssystem an deren Erfolg beteiligt ist.
6.5 Als Neukunde gilt ein Kunde, der durch den Nutzer akquiriert wurde und zu dem vor der Nennung des Kundennamens durch den Nutzer kein geschäftlicher Kontakt seitens Organen oder Mitarbeitern von MAXTRI bestand.
6.6 Dem Nutzer ist es untersagt, bei seiner Tätigkeit gegen das Wettbewerbsrecht zu verstoßen, Rechte Dritter zu verletzen, Dritte zu belästigen oder sonst gegen geltendes Recht zu verstoßen. Hierzu gehört insbesondere das Verbot unerlaubter Telefonwerbung und das Versenden unerwünschter Werbe-E-Mails, Werbe-Faxe oder Werbe-SMS (Spam).
6.7 Dem Nutzer ist es verboten, gegenüber Kunden zu suggerieren, er handele im Auftrag von MAXTRI, sofern hierfür keine ausdrückliche Zustimmung von MAXTRI vorliegt.
6.8 Untersagt ist ferner der Missbrauch oder die Vornahme rechtswidriger Handlungen, insbesondere die Verwendung ungenehmigter, irreführender oder sonst unlauterer Werbung.
6.9 Dem Nutzer ist es nicht gestattet, falsche oder irreführende Aussagen über das MAXTRI-Vertriebssystem zu machen. Dem Nutzer ist außerdem untersagt, Werbung über Verdienstmöglichkeiten oder Angaben zu eigenen Provisionen gegenüber Dritten, insbesondere im Zusammenhang mit Werbemaßnahmen, zu machen.
6.10 Bei einem Verstoß gegen die in diesem Abschnitt geregelten Richtlinien erfolgt in der Regel zunächst eine schriftliche Abmahnung durch MAXTRI unter Setzung einer Frist von 10 Tagen zur Behebung der Pflichtverletzung.
Kommt es nach Ablauf der Frist erneut zu demselben oder einem vergleichbaren Verstoß oder wird der ursprünglich abgemahnte Verstoß nicht beseitigt, kann MAXTRI vom Nutzer die Zahlung einer Vertragsstrafe verlangen. Die Höhe der Vertragsstrafe wird von MAXTRI nach billigem Ermessen festgesetzt und kann im Streitfall vom zuständigen Gericht auf Angemessenheit überprüft werden. Bei der Festsetzung werden insbesondere Art, Schwere und Dauer des Verstoßes, ein etwaiges Verschulden des Nutzers sowie etwaige Wiederholungsfälle berücksichtigt.
Für die Geltendmachung der Vertragsstrafe anfallende Anwaltskosten hat der Nutzer zu ersetzen, soweit sie der zweckentsprechenden Rechtsverfolgung dienen.
Ungeachtet einer verwirkten Vertragsstrafe haftet der Nutzer für alle weiteren Schäden, die MAXTRI durch die Pflichtverletzung entstehen, sofern der Nutzer diese zu vertreten hat. Eine verwirkte Vertragsstrafe wird auf etwaige Schadensersatzansprüche angerechnet.
7. Abrechnung und Zahlungsmodalitäten
7.1 Bonuszahlungen aus der Teilnahme am MAXTRI-Programm werden aus kosten- und verwaltungstechnischen Gründen erst ab einem Betrag von 20,00 € an den Nutzer ausgezahlt.
7.2 Die Auszahlung erfolgt auf das vom Nutzer angegebene Bankkonto. Hierfür fallen seitens MAXTRI keine Gebühren an. Überweisungen ins Ausland können für den Empfänger gebührenpflichtig sein.
7.3 MAXTRI setzt aus internen Compliance- und Risikomanagementgründen ein Limit für Auslandsüberweisungen in Höhe von 12.500,00 € pro Auszahlungstransaktion. Höhere Auszahlungsbeträge können in mehrere Transaktionen aufgeteilt oder – nach Abstimmung mit dem Nutzer – auf anderem Wege abgewickelt werden.
7.4 Die Abrechnung erfolgt jeweils am 20. eines jeden Monats. Innerhalb von 10 Tagen nach der Abrechnung erfolgt die Auszahlung des Bonus. Fällt der Abrechnungstag auf ein Wochenende oder einen Feiertag, erfolgt die Abrechnung am nächstfolgenden Arbeitstag.
7.5 Der Nutzer ist verpflichtet, die Abrechnung unverzüglich zu prüfen und etwaige Beanstandungen innerhalb eines Monats nach Erhalt der Abrechnung schriftlich gegenüber MAXTRI geltend zu machen. Nach Ablauf dieser Frist gelten die Angaben in der Abrechnung als vom Nutzer sachlich und rechnerisch anerkannt.
7.6 Der Nutzer ist selbst für die Versteuerung der erhaltenen Bonuszahlungen verantwortlich. MAXTRI erteilt keine steuerliche Beratung. Im Zweifel sollte der Nutzer seinen Steuerberater konsultieren.
7.7 Auszahlungen erfolgen ausschließlich unter Verwendung der vom Nutzer im Account hinterlegten Daten. MAXTRI übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit dieser Daten und ist nicht verantwortlich für Schäden, die aus fehlerhaften Nutzerangaben resultieren.
7.8 Der auf dem Account des Nutzers verbuchte Bonus wird nicht verzinst.
7.9 Um eine alternative Auszahlungsmethode zur Banküberweisung wählen zu können, muss mindestens eine erfolgreiche MAXTRI-Auszahlung pro Nutzer-Account auf ein SEPA-Konto erfolgt sein. Die Gebühren variieren je nach gewählter Auszahlungsmethode. Die jeweils aktuellen Gebühren der Zahlungsanbieter werden bei Anforderung der Auszahlung auf der Auszahlungsseite angezeigt. MAXTRI erhebt keine eigenen Auszahlungsgebühren, es werden lediglich die Gebühren der Zahlungsanbieter weitergegeben.
7.10 Die Abtretung von Auszahlungsansprüchen des Nutzers aus dem Account bedarf zu ihrer Wirksamkeit der vorherigen Zustimmung durch MAXTRI.
7.11 MAXTRI kann die Art und Weise der Auszahlung unter folgenden Bedingungen jederzeit ändern: MAXTRI wird den Nutzer mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten der Änderung informieren. Dem Nutzer steht ein sofortiges Kündigungsrecht zu, das zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung greift. Kündigt der Nutzer nicht, gilt die Änderung als genehmigt. MAXTRI wird den Nutzer in der Änderungsmitteilung auf die Folgen seines Verhaltens hinweisen. Um weiterhin Auszahlungen erhalten zu können, muss sich der Nutzer an die dann gültigen Bedingungen halten.
8. Marketingservice / Marketing Pack
8.1 MAXTRI bietet Nutzern, die selbst keine Marketingaktivitäten betreiben möchten, aber von einer Vertriebsstruktur in Form von Bonuszahlungen profitieren wollen, einen Marketingservice an.
8.2 Die Erlöse aus dem Verkauf von Marketing Packs werden für die Neukundenakquise und deren Support verwendet. Neukunden generieren Umsätze, von denen der Inhaber eines Marketing Packs in Form von Bonuszahlungen profitiert.
8.3 Auf Marketing Packs werden so lange Bonuszahlungen geleistet, bis das Dreifache ihres Einkaufswertes durch Bonuszahlungen erreicht ist.
9. Laufzeit und Kündigung
9.1 Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von drei Monaten ordentlich gekündigt werden.
9.2 Inaktive Accounts und Löschung
9.2.1 MAXTRI behält sich das Recht vor, inaktive Accounts zu löschen. Ein Account gilt als inaktiv, wenn der Nutzer über einen Zeitraum von mehr als 12 Monaten keine Aktionen auf dem MAXTRI-Portal vorgenommen und sich insbesondere nicht mehr eingeloggt hat.
9.2.2 Vor der Löschung eines inaktiven Accounts versucht MAXTRI, den Nutzer über die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zu kontaktieren und weist auf die beabsichtigte Löschung hin. Der Nutzer erhält hierfür eine Frist von 365 Kalendertagen, innerhalb derer er der Löschung widersprechen oder den Account durch eine erneute Nutzung (z. B. Login) reaktivieren kann. Erfolgt innerhalb dieser Frist weder ein Widerspruch noch eine Nutzung, kann der Account gelöscht bzw. deaktiviert werden.
9.2.3 Die Löschung eines Accounts umfasst grundsätzlich die Deaktivierung des Zugangs sowie die Löschung oder Anonymisierung der im Nutzerprofil hinterlegten personenbezogenen Daten, soweit diese für die Vertragserfüllung oder gesetzliche Pflichten nicht mehr erforderlich sind.
9.2.4 Unberührt bleiben solche Daten, die MAXTRI aufgrund gesetzlicher Aufbewahrungspflichten (insbesondere nach handels- und steuerrechtlichen Vorschriften) für einen längeren Zeitraum speichern muss. Diese Daten werden ausschließlich zu diesen gesetzlich vorgeschriebenen Zwecken weiter vorgehalten und nach Ablauf der jeweiligen Aufbewahrungsfristen gelöscht oder anonymisiert.
9.2.5 Einzelheiten zur Speicherung und Löschung personenbezogener Daten ergeben sich aus der jeweils gültigen Datenschutzerklärung von MAXTRI.
9.3 Befindet sich zum Zeitpunkt einer ordentlichen Kündigung bestätigter Bonus auf dem Account, wird dieser ungeachtet der Auszahlungsgrenze ausgezahlt. MAXTRI wird von der Verpflichtung zur Auszahlung befreit, wenn die vom Nutzer angegebene Kontoverbindung nicht existiert oder einem anderen Kontoinhaber zuzuordnen ist.
9.4 Daten nach Vertragsende
MAXTRI ist berechtigt, nach Beendigung des Vertragsverhältnisses den Login-Namen und das Passwort des Nutzers zu deaktivieren sowie sämtliche personenbezogenen Daten zu löschen oder zu anonymisieren, die für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses nicht mehr erforderlich sind und für die keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen. Daten, die MAXTRI aus handels- oder steuerrechtlichen Gründen oder zu Nachweiszwecken (z. B. für die Dauer der Verjährungsfristen) aufbewahren muss, werden bis zum Ablauf dieser Fristen gespeichert und anschließend gelöscht oder anonymisiert. Näheres ergibt sich aus der Datenschutzerklärung von MAXTRI.
10. Gewährleistung und Haftung
10.1 Durch die Registrierung und Teilnahme am MAXTRI-Programm entsteht keine Vertragsbeziehung zwischen dem Nutzer und den Partnerunternehmen.
10.2 MAXTRI stellt lediglich Angebote der jeweiligen Partnerunternehmen dar und handelt nicht als Vertreter dieser Partnerunternehmen.
10.3 Vertragsabschlüsse im Rahmen von Einkäufen bei Partnerunternehmen kommen ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem Partnerunternehmen zustande. MAXTRI übernimmt keine Haftung für Kosten, Verluste oder Verbindlichkeiten (einschließlich entgangenem Gewinn oder sonstigen Schäden bzw. Folgeschäden), die aus Pflichtverletzungen aus Verträgen zwischen Nutzer und Partnerunternehmen entstehen.
10.4 Alle Angelegenheiten, die direkt mit Bestellungen und nicht mit Provisionen zusammenhängen, sind ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem Partnerunternehmen zu klären.
10.5 MAXTRI haftet nicht für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von den Partnerunternehmen übermittelten Informationen.
10.6 Für die Verfügbarkeit, den ordnungsgemäßen Versand, die Mangelfreiheit der Produkte des Partnerunternehmens sowie für dessen Abrechnung ist allein das jeweilige Partnerunternehmen verantwortlich.
10.7 MAXTRI übernimmt keine Verantwortung oder Haftung für den Inhalt von Webseiten, auf die direkte oder indirekte Verweise (Links) aus dem Angebot von MAXTRI führen. Da MAXTRI keinen Einfluss auf Inhalt und Gestaltung fremder Webseiten hat, distanziert sich MAXTRI ausdrücklich von deren Inhalt und macht sich diesen nicht zu Eigen. Für den Inhalt sind ausschließlich die Betreiber der jeweiligen Websites verantwortlich.
10.8 MAXTRI bemüht sich im Rahmen der technischen Möglichkeiten um einen ordnungsgemäßen Betrieb und eine möglichst ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseiten.
10.9 MAXTRI gibt keine Zusicherung für das Partnernetzwerk, die Produkte von www.maxtri.com oder dafür, dass die www.maxtri.com-Webseite jederzeit fehlerfrei und verfügbar ist.
10.10 Eine Haftung ist ebenfalls ausgeschlossen, soweit ein Vertragspartner den Inhalt, Kontext oder die Vertraulichkeit der Kommunikation im Zusammenhang mit MAXTRI nicht wahrt. Dieser Haftungsausschluss gilt nur, soweit er gesetzlich zulässig ist. Gesetzliche Haftungstatbestände, die vertraglich nicht ausgeschlossen werden können, bleiben unberührt. In diesen Fällen haftet MAXTRI nur für Schäden, die aufgrund grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Verschuldens von MAXTRI oder ihren Erfüllungsgehilfen verursacht wurden.
10.11 Für Schäden gleich welcher Art, die durch Datenverluste auf den Servern entstehen, haftet MAXTRI nicht, es sei denn, diese wurden durch grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verschulden von MAXTRI, ihren Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen verursacht.
11. Datenschutz
11.1 MAXTRI verarbeitet personenbezogene Daten der Nutzer unter Beachtung der jeweils geltenden gesetzlichen Datenschutzbestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).
11.2 Einzelheiten zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten, zu Rechtsgrundlagen (z. B. Art. 6 DSGVO), Speicherdauer, Löschung, den eingesetzten Dienstleistern (Auftragsverarbeitern) sowie zu etwaigen Datenübermittlungen in Drittländer ergeben sich aus der Datenschutzerklärung von MAXTRI. Diese ist jederzeit über die Website von MAXTRI abrufbar unter: https://lp.maxtri.dev/datenschutz/
11.3 Auf den Webseiten und in der Web-App von MAXTRI wird ein Cookie- und Consent-Banner eingesetzt. Beim ersten Aufruf der Seite kann der Nutzer auswählen, ob und in welchem Umfang Cookies und ähnliche Technologien eingesetzt werden dürfen, soweit diese nicht für den Betrieb der Website technisch erforderlich sind. Die hierfür geltenden Regelungen sind in der gesonderten Cookie-Richtlinie beschrieben, die unter folgendem Link abrufbar ist: https://lp.maxtri.dev/cookie-richtlinie-eu/
11.4 Technisch erforderliche Cookies werden eingesetzt, um die grundlegenden Funktionen der Website und der MAXTRI-Plattform (z. B. Login, Session-Verwaltung) bereitzustellen. Der Einsatz weitergehender Cookies oder vergleichbarer Technologien (z. B. zu Statistik- oder Marketingzwecken) erfolgt nur, soweit der Nutzer hierin eingewilligt hat oder eine andere gesetzliche Rechtsgrundlage besteht. Die jeweilige Rechtsgrundlage und die eingesetzten Cookie-Kategorien ergeben sich aus der Cookie-Richtlinie und dem Consent-Banner.
11.5 MAXTRI kann im Rahmen der Plattform insbesondere folgende Arten von Diensten einsetzen:
Die jeweils konkret eingesetzten Dienste, deren Funktionsweise, Rechtsgrundlagen (einschließlich des Einsatzes von Cookies und ähnlichen Technologien), Speicherdauer und Widerspruchs- bzw. Widerrufsmöglichkeiten sind in der Datenschutzerklärung sowie – soweit einschlägig – in der Cookie-Richtlinie von MAXTRI näher beschrieben.
11.6 Eine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte erfolgt grundsätzlich nur,
Mit Dienstleistern, die personenbezogene Daten im Auftrag verarbeiten, schließt MAXTRI Verträge gemäß Art. 28 DSGVO (Auftragsverarbeitungsverträge).
11.7 Der Nutzer hat im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen insbesondere das Recht auf:
Einzelheiten zu diesen Rechten, zu Kontaktmöglichkeiten (z. B. zuständige Ansprechperson für Datenschutz) und zum Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde ergeben sich aus der Datenschutzerklärung von MAXTRI unter https://lp.maxtri.dev/datenschutz/.
11.8 Der Nutzer kann die von ihm gespeicherten Stammdaten im Account unter dem Menüpunkt „Einstellungen“ einsehen und teilweise selbst ändern oder löschen, soweit dem keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
12. Vertragsänderungen
12.1 MAXTRI ist berechtigt, diese AGB zu ändern oder zu ergänzen, soweit dies aus sachlichen Gründen erforderlich ist und den Nutzer nicht unangemessen benachteiligt. Sachliche Gründe können insbesondere sein:
12.2 Änderungen der AGB werden dem Nutzer in Textform (z. B. per E-Mail oder im Nutzerkonto) mitgeteilt. Die Mitteilung enthält:
12.3 Die Änderungen werden wirksam, wenn der Nutzer nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung in Textform widerspricht. Maßgeblich ist das Datum des Zugangs der Änderungsmitteilung.
12.4 Widerspricht der Nutzer den Änderungen, besteht für beide Parteien ein Recht zur außerordentlichen Kündigung des Vertragsverhältnisses mit Wirkung zum Zeitpunkt des geplanten Inkrafttretens der Änderungen. Bis zu diesem Zeitpunkt gelten die bisherigen AGB fort.
12.5 Die Absätze 12.1 bis 12.4 gelten nur, soweit die Änderungen zumutbar sind und den Nutzer nicht unangemessen benachteiligen. Änderungen, die wesentliche Vertragsbestandteile betreffen (z. B. Art der Hauptleistung) oder die Einführung neuer Zahlungspflichten des Nutzers, bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers, soweit gesetzlich erforderlich.
13. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Streitbeilegung und Salvatorische Klausel
13.1 Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Für Verbraucher gelten zusätzlich die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
13.2 Gerichtsstand
13.2.1 Ist der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis – einschließlich deliktischer Ansprüche – der Sitz von MAXTRI.
13.2.2 Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände. Etwaige für Verbraucher günstigere zwingende Gerichtsstände bleiben unberührt.
13.3 Online-Streitbeilegung und Verbraucherschlichtung
13.3.1 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die der Nutzer unter folgendem Link findet:
https://ec.europa.eu/consumers/odr
13.3.2 Die E-Mail-Adresse von MAXTRI lautet: info@maxtri.de.
13.3.3 MAXTRI ist weder verpflichtet noch grundsätzlich bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Gesetzliche Informationspflichten bleiben unberührt.
13.4 Salvatorische Klausel
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, undurchführbar oder lückenhaft sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien verpflichten sich, eine unwirksame, undurchführbare oder lückenhafte Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Regelung im Rahmen des rechtlich Zulässigen am nächsten kommt.